Aktuelles

„Endlich geht es vorwärts“

06. Jul. 2019

„Endlich geht es vorwärts“, zeigt sich Ursula Hildebrand, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Donaustaufer Marktrat, nach der Sitzung am Donnerstag, 4. Juli, erleichtert. Gleich zwei Baugebiete – je eines in den Ortsteilen Donaustauf und Sulzbach – konnten auf den Weg gebracht werden.

Gerade über das geplante Gebiet im Ortsteil Sulzbach freut sich Hildebrand ganz besonders. Nach Jahren sei es nun gelungen, mit einer großen überparteilichen Mehrheit aus SPD und CSU dieses Baugebiet auf die Gleise zu setzen. Letztlich hatte man sich am Donnerstag auf einen Vorschlag geeinigt, der aus einer Idee der grünen Vertreterin Brigitte West ins Gremium eingebracht worden war. In der letzten Sitzung hatte der Planer zur Idee, einen Teil der nötigen Ausgleichsflächen an die nahe Staatsstraße 2145 zu verlegen, um einen Lärmschutzwall zu sparen, deutlich gemacht, dass man dann aber an anderer Stelle weiter ins Landschaftsschutzgebiet eingreifen müsse. Dies hatte er auch anhand der vorliegenden Karten deutlich gezeigt. „Seltsamerweise wollte nun ausgerechnet die, die den Vorschlag gemacht hatte, davon nichts mehr wissen“, wundert sich Hildebrand, „es wurde mehrfach nachgefragt im Gremium, ob es passe, wenn man dann die Bebauung von der Straße weg weiter ins Gebiet hinein lege. Da kam kein Widerspruch.“ In der Sitzung vom Donnerstag allerdings kam dann plötzlich seitens der Grünen der Vorschlag, die Bebauung an der Straße ersatzlos wegfallen zu lassen. „Woher diese Erinnerungslücken in Bezug auf die letzte Sitzung kommen, ist mir unerklärlich“, so Hildebrand. Dies sieht auch Bernd Kellermann, als Parteifreier für die SPD im Marktrat, so. „Es war ganz klar: Wenn an einer Stelle Bebauung wegfällt, muss sie an anderer Stelle ergänzt werden!“

Letztlich konnte man sich auf die neue Variante einigen, mit 15:2 beschloss das Gremium, auf die drei Meter hohe Lärmschutzwand zu verzichten und die Bebauung an der Straße wegfallen zu lassen. Dafür wird es nun einen niedrigeren Lärmschutzwall an der Staatsstraße und an anderer Stelle sieben weitere Parzellen geben. Auch ein zweites Mehrfamilienhaus, das im Laufe der Planungen zunächst wegfallen sollte, wurde wieder in den Plan aufgenommen – sehr zu Freude der SPD-Fraktion. „Das ist eine gute Entwicklung für Sulzbach, nach über 15 Jahren tut sich hier endlich etwas“, sagt Hildebrand. „Wir brauchen Wohnraum, die Vormerkliste der Interessenten aus Sulzbach und Donaustauf für dieses Baugebiet ist lang, es wird Zeit, dass diese Menschen bei uns ihre Heimat finden!“

Nichtsdestotrotz sieht es auch die SPD-Fraktion als gegeben an, das Grundstück an der Falkensteiner Straße nicht außer acht zu lassen. Hier habe es viele Bemühungen gegeben, ein Baugebiet umzusetzen, leider sei dies aktuell nicht möglich. „Wir wünschen uns, dass Sulzbach langfristig auch an der Falkensteiner Straße zusammenwächst, dafür werden wir uns einsetzen“, so Hildebrand.

In der selben Sitzung stand noch ein weiteres Bebauungsgebiet auf der Tagesordnung: Auch zwischen Bayerwaldstraße und Prüllstraße kann es nun weitergehen. Die Mischung aus Mehrfamilienhäusern, so genannten Gartenhofhäusern und – besonders wichtig für die SPD-Fraktion – sozialem Wohnungsbau – wurde ebenfalls vom Gremium befürwortet.

Text: Ursula Hildebrand

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SPD-Fraktion fordert dritte Bürgermeisterin zum Rücktritt auf

07. Jun. 2019

Die SPD-Fraktion im Donaustaufer Marktrat hat am Donnerstag, 6. Juni, in der Sitzung des Gremiums die dritte Bürgermeisterin aufgefordert, von ihrem Amt zurückzutreten. Vorangegangen waren in der Sondersitzung vom 16. Mai „ungeheuerliche Unterstellungen“, so Fraktionssprecherin Ursula Hildebrand in einer Pressemitteilung.

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Europa ist die Antwort

28. Jan. 2019

Mehr Mut bis zum 26. Mai: Die Spitzenkandidatin der Bayern-SPD für die Europawahl Maria Noichl hat auf dem Landesparteitag in Bad Windsheim für ein starkes und geeintes Europa geworben. Vier Monate vor der Wahl des Europaparlaments sagte Noichl, der Auftrag der SPD sei es, den Wählerinnen und Wählern in Bayern zu sagen, wer das Kreuz bei der SPD mache, der mache das Kreuz bei denen, die Globalisierung in die Schranken weisen wollten. Der mache das Kreuz bei denen, die nicht noch Öl ins Feuer gießen.

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Parteitag stimmt für Einsetzung einer organisationspolitischen Kommission

28. Jan. 2019

Die Bayern-SPD packt an: Der Parteitag in Bad Windsheim beschloss am Sonntag, den 26. Januar, ein Zukunfts- und ein Arbeitsprogramm. Generalsekretär Uli Grötsch brachte den Antrag für die Einsetzung einer organisationspolitischen Kommission ein.

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Natascha Kohnen bleibt SPD-Chefin in Bayern - 79,3 Prozent Zustimmung in Bad Windsheim

26. Jan. 2019

Natascha Kohnen bleibt Vorsitzende der SPD in Bayern. Sie wurde auf dem Landesparteitag in Bad Windsheim mit 79,3 Prozent der Delegiertenstimmen im Amt bestätigt. Kohnen erhielt 230 von 290 abgegebenen gültigen Stimmen. Es gab 44 Nein-Stimmen sowie 16 Enthaltungen.

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Neujahrsempfang in Donaustauf bringt Bekenntnis zu Europa

22. Jan. 2019

Nur Europa kann nach Ansicht des Bürgermeisters Jürgen Sommer (SPD) die Interessen der Menschen in Donaustauf und ihrer knapp 500 Millionen Mitbürger in der Europäischen Union gegen die USA und China vertreten. Deshalb rief Sommer am Ende des Neujahrsempfangs des Marktes am Sonntag, 20. Januar, zu starker Beteiligung bei der Wahl des Europäischen Parlaments am 26. Mai auf.

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Bayern-SPD lädt zum Politischen Aschermittwoch in den Wolferstetter Keller

05. Jan. 2019

Zurück zu den Wurzeln – der Politische Aschermittwoch der Bayern-SPD geht am 6. März 2019 im Wolferstetter Keller in Vilshofen an der Donau über die Bühne.

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Alles Gute zum 75. Geburtstag, liebe Renate Schmidt!

13. Dez. 2018

Die ehemalige SPD-Bundesfamilienministerin und frühere Landesvorsitzende Renate Schmidt feierte am Mittwoch, 12. Dezember, ihren 75. Geburtstag.

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Landkreis-SPD schickt gesalzene Resolution nach München und Berlin

12. Dez. 2018

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SPD-Kreistagsfraktion gratuliert Barbara Rappl zum Geburtstag

18. Nov. 2018

Seit nunmehr gut 18 Jahren ist Barbara Rappl aus Lappersdorf für die SPD Mitglied des Kreistages des Landkreises Regensburg, sie engagiert sich als Verwaltungsrätin bei der Gesellschaft zur Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Regensburg mbH (GFN) und beim Regensburger Verkehrsverbund (RVV) – und gerade die Seniorenpolitik hat es ihr angetan.

Am Mittwoch, 7. November, konnte Rappl ihren 70. Geburtstag feiern. „Aber Du setzt Dich noch nicht zur Ruhe“, betonte Rainer Hummel, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion am Montag, 12. November, bei einer Fraktionssitzung in Regenstauf. Hummel gratulierte im Namen der Fraktion zum Geburtstag und betonte, dass er sehr froh sei, eine Kreisrätin mit so fundiertem Wissen in der Fraktion zu haben. Rappl, die in Lappersdorf Markträtin ist und dort die SPD-Fraktion führt, sei keine, die nur redet, sie packe mit an und arbeite für die Menschen in der Region. Zuletzt war Rappl maßgeblich an der Erarbeitung des Seniorenpolitischen Gesamtkonzeptes für den Landkreis beteiligt. Im Namen der Landkreis-SPD überreichte Hummel eine Flasche Wein – mit den besten Wünschen für weitere gemeinsame Jahre in der Landkreis-Politik.

Text & Foto: Ursula Hildebrand

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